Presse- und Äußerungsrecht

Gegen falsche Behauptungen und Beleidigungen ist man nicht schutzlos - aber "Maulkörbe" sind auch keine Lösung!

Im Presse- und Äußerungsrecht geht es vor allem um alle Rechtsfragen um Darstellungen in der Presse oder anderen Medien oder wegen Äußerungen anderer Personen. Vor allem sind diese rechtlich von Bedeutung, wenn die Aussagen oder Berichte die Ehre verletzen oder falsche Tatsachen enthalten.

Dabei sind die Handlungsmöglichkeiten verschieden und hängen einerseits von der Art der ehrenrührigen, verletzenden oder falschen Äußerung, andererseits vom Gegner des Verfahrens ab. Sowohl die Strategien der Durchsetzung eines Anspruches als auch der Verteidigung dagegen unterscheiden sich daher im Einzelfall. Oft sind auch noch andere Rechte zu beachten, wie natürlich Meinungs- und Pressefreiheit, aber auch sonstige berechtigte Interessen, z.B. im "Kampf um das Recht" in gerichtlichen Auseinandersetzungen.

Gegendarstellung, Unterlassung und Richtigstellung optimal nutzen - oder erfolgreich abwehren!

Im Kampf um die eigene Außendarstellung bestehen gegen Zeitungen, Radio- und Fernsehanstalten nach den Landespresse- und -mediengesetzen Ansprüche auf Gegendarstellung. Darüber hinaus können noch weitere Möglichkeiten bestehen, wie die Forderung einer Richtigstellung. Diese Forderungen müssen möglichst schnell, vollständig und formell wie inhaltlich in der richtigen Weise geltend gemacht werden. Manchmal ist es sogar schon schwierig, den richtigen Gegner zu ermitteln.

Stammen die falschen oder beleidigenden Aussagen von privaten Dritten oder gar Behörden, müssen andere Wege eingeschlagen werden. Dann ist die Durchsetzung eines sogenannten Unterlassungsanspruchs erforderlich.

Auch bei der Abwehr der geschilderten Ansprüche haben wir Erfahrung. Wenn Sie meinen, dass Sie zu Unrecht zur Unterlassung aufgefordert werden, sollten Sie dies nicht einfach anerkennen. Aber schon die Formulierung einer vom Gegner vorbereiteten Unterlassungserklärung kann viel umfassender sein, als auf den ersten Blick erkennbar ist.

Wir beraten Sie im AnwälteHaus u.a. zu diesen Themen:

  • Gegendarstellung, Richtigstellung und Widerruf
  • Unterlassungaufforderung
  • Strafverfahren wegen Beleidigung, Verleumdung, Übler Nachrede

Ihr Thema ist nicht dabei? Wir helfen Ihnen gern weiter!

Ihr Rechtsanwalt im AnwälteHaus prüft die Angelegenheit für Sie und gibt Auskunft darüber, welche Strategie die richtige ist. Vielfach gibt es mehrere Möglichkeiten, ein Problem anzugehen oder von Anfang an zu vermeiden. Weil oft mehrere Rechtsgebiete betroffen sind, stellen wir auch schnell ein Team aus Experten zusammen, die Ihnen eine maßgeschneiderte Lösung empfehlen können.

Sie haben Fragen? Rufen Sie uns einfach an!

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Henning J. Bahr, LL.M.

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Sonntag, 19. November 2017

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