Verfassungsbeschwerde EMRK-Beschwerde

"Dieser Beschluss ist unanfechtbar." - das muss nicht das letzte Wort sein!

Vor dem Bundesverfassungsgericht und den Landesverfassungsgerichten kann unter anderem mit der Verfassungsbeschwerde gegen sonst unanfechtbare Entscheidungen anderer Gerichte vorgegangen werden. Außerdem ist der Weg zu den europäischen Gerichten unter bestimmten Umständen möglich.

Der Weg zum Recht bei diesen Gerichten ist aber bestimmten, teilweise komplexen Anforderungen unterworfen, die es dem einfachen Bürger sehr schwer machen, in solchen Verfahren erfolgversprechend vorzugehen. Es empfiehlt sich daher eine eingehende Rechtsberatung, bevor man diesen Schritt geht.


Auch innerhalb laufender Verfahren sind Überprüfungen durch die höchsten Gerichte möglich.

Die Verfassungsbeschwerde steht erst offen, wenn alle anderen Möglichkeiten des Rechtsschutzes ausgeschöpft sind. Diese richten sich nach den jeweiligen Regelungen, nach denen das ursprüngliche Verfahren verläuft. Fehler in diesem Stadium können zumeist vor dem Verfassungsgericht nicht korrigert werden. Im AnwälteHaus legen wir daher Wert darauf, nötigenfalls im Team die Strategie und den Vortrag vor den unteren Instanzen zu planen.

Doch auch während laufender Verfahren kann die Befassung eines höheren Gerichts - des Bundesverfassungsgerichts oder des Europäischen Gerichtshofes - angeregt werden, wenn die Prüfung einer bestimmten Vorschift in den dortigen Zuständigkeitsbereich fällt. Die Vernetzung unterschiedlicher Spezialisierungen ermöglicht Ihrem Berater im AnwälteHaus, dies bei der taktischen Planung des Verfahrens zu berücksichtigen.

Wir beraten Sie im AnwälteHaus u.a. zu diesen Themen:

  • Verfassungsbeschwerde
  • Individual-Menschenrechtsbeschwerde zum Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR)
  • Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof
  • Vorgehen gegen Gesetze und Europäische Rechtsakte (z.B. Verordnungen, Richtlinien)

Ihr Thema ist nicht dabei? Wir helfen Ihnen gern weiter!

Die Verfahren vor den Verfassungsgerichten oder den europäischen Gerichten sind sehr aufwändig und oft kompliziert. Eine eingehende Beratung ist unbedingt erforderlich, bevor dieser Schritt gegangen wird. Oft müssen Fristen genau eingehalten werden und bestimmte wichtige Ausführungen enthalten sein.

Rufen Sie uns bei Fragen an und vereinbaren Sie einen Termin!

Ihre Ansprechpartner

Henning J. Bahr, LL.M.

Henning J. Bahr, LL.M.

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Sonntag, 19. November 2017

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